Rechtsprechung
| BGH, 23.09.2004 - IX ZB 293/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,17763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Festsetzung der Auslagenpauschale für einen Insolvenzverwalter - Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde im Falle der Entscheidung der von der Rechtsbeschwerde erörterten Rechtsfrage durch Beschluss
- Judicialis
InsVV § 8 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.07.2004 - IX ZB 257/03
Höhe des Auslagenpauschsatzes
Auszug aus BGH, 23.09.2004 - IX ZB 293/03
Sie ist auch im übrigen zulässig, obwohl der Senat die von der Rechtsbeschwerde erörterte Rechtsfrage inzwischen durch Beschluß vom 23. Juli 2004 (IX ZB 257/03, ZIP 2004, 1715) entschieden hat.Eine erneute Sachentscheidung ist zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (§ 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 ZPO), weil die Rechtsbeschwerde im hier zu entscheidenden Fall aus den im Beschluß vom 23. Juli 2004 (aaO) genannten Gründen ebenfalls sachlich gerechtfertigt ist.
Zur Begründung nimmt der Senat auf den genannten Beschluß vom 23. Juli 2004 (IX ZB 257/03, aaO) Bezug.